Achtsame Maßnahme ohne Rasenmäherwirkung – Statement der SPD-Fraktion zur teilweisen Haushaltssperre

Die Bekanntgabe der teilweisen Haushaltssperre traf die Stadträtinnen und Stadträte zwar überraschend, jedoch hatte die Verwaltung infolge des Tarifabschlusses im Öffentlichen Dienst und absehbarer Kostensteigerungen in der Jugendhilfe beizeiten auf Unwägbarkeiten bei der Einhaltung der Auflagen zur Haushaltsgenehmigung durch die … Weiter

Ratsanfrage – Umfrage zur Gestaltung des Frei-Otto-Parks

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Fragestellerin: Wilma Meyer Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Meyer, zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Für die Neugestaltung des Frei-Otto-Parks in Chemnitz-Siegmar wurde die breiteÖffentlichkeit hinzugezogen und hierbei auch die Möglichkeit einer Online-Abstimmung … Weiter

Informationsanfrage – Fahrplan CVAG

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Fragesteller:innen: Mitglieder der SPD-Fraktion, redaktionell Wilma Meyer Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Damen und Herren, zu Ihrer Informationsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters und basierend aufZuarbeit der Chemnitzer Verkehrs-AG (CVAG) Folgendes mit: Seit Anfang Oktober verkehrt die CVAG … Weiter

Ausblick auf die Stadtratssitzung am 14. Dezember

Am 14. Dezember tagt zum letzten Mal in diesem Jahr der Stadtrat. Auf der Tagesordnung stehen wichtige Baubeschlüsse, u.a. für den großen Spielplatz im Küchwald, die Sanierung der Bergstraße in Schloßchemnitz und dem Neubau der Sportanlage im Juniorenstadion des Sportforums. … Weiter

Öffnungsperspektive für Bürgerservicestellen in den Ortschaften

Mit den zunehmenden Lockerungen bei deutlich zurückgehenden Inzidenzwerten hat sich auch die Erreichbarkeit der Ämter der Stadt Chemnitz erheblich gebessert. Aus Sicht der SPD-Stadträtin Wilma Meyer ist es nun an der Zeit, auch die Präsenz in den Ortschaften wiederherzustellen: „Gerade … Weiter

Ratsanfrage – Themenstadtplan und Geo-Informationssystem „Geo-Maps“

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Fragestellerin: Wilma Meyer Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Meyer, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: 1. Ist die in BA-030/2019 beschlossene Einbindung von Informationen zurStraßenreinigungssatzung und Winterdienstkonzept in den Themenstadtplan der Stadt Chemnitz … Weiter