antragstellende Fraktion: SPD-Fraktion ergänzender Änderungsvorschlag: 4. Die Stadt Chemnitz sichert die in § 6 EEG 2023 geregelte Möglichkeit als von der Anlage betroffene Gemeinde am finanziellen Ertrag der Anlage beteiligt zu werden.Bei der Erstellung kommender Haushaltsplanentwürfe ist in der betreffenden … Weiter
antragstellende Fraktionen: Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt (fett markiert): Empfehlungen: Anknüpfend an die maßgeblichen, auch rechtlich hochrelevanten, klimapolitischen Aussagen im obenstehenden Abschnitt „Grundsätzliche Hinweise“, Anlage 1 Seite 1 zu … Weiter
„Die Stadt Chemnitz hat einen klugen Beschluss für die Energiewende und für die Erneuerbaren Energien in Sachsen gefasst. Dieser sollte beispielgebend für ändere Städte und Landkreise im Freistaat sein“, erklärt der Chemnitzer Landtagsabgeordnete und energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Jörg Vieweg, … Weiter
Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Ausweisung von Potentialflächen für Windkraft im Gemarkung Chemnitz Beschlussvorschlag (als Änderungsantrag): Die Stadt Chemnitz bekennt sich zur Energiewende und den damit von der Bundes- sowie Staatsregierung ausgegebenen Ausbauzielen, welche derzeit … Weiter