23 Jul 2021

Beschlussantrag – Gebührenbefreiung für Volksfeste, Straßen- und Parkfeste, Zirkusgastspiele, Varietés, Hochseilschauen u.Ä. von Gebühren/Entgelten nach der Grünanlagengebührensatzung, der Sondernutzungssatzung und der Entgeltordnung der Stadt Chemnitz für die Nutzung von Marktflächen, des Festplatzes und der markttechnischen Anlagen

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antragstellende Fraktionen: CDU-Ratsfraktion, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, in geeigneter Weise, Schausteller für Volksfeste, Straßen- und Parkfeste, Zirkusgastspiele, Varietés, Hochseilschauen u.Ä. (vgl. Sondernutzungssatzung Anlage 1 Nr. 20) für den Zeitraum vom 01.01.2021 bis 31.12.2021 von der Gebühren-/Entgeltpflicht aus der … Weiter

3 Apr 2021

Neuer Schwung für die Stadt & Weitsicht in der Krise – unsere Änderungsanträge zum Haushalt 21/22

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Bei allen Schwierigkeiten, unter denen der aktuelle Haushalt beschlossen wurde, setzte die SPD-Fraktion auf gezielte Schwerpunkte, mit denen das Leben nach der Pandemiebewältigung wieder Fahrt aufnehmen soll. Zugleich soll auf dem Weg in Richtung Kulturhauptstadt zielgerichtet am Erscheinungsbild der Stadt … Weiter

19 Mrz 2021

Beschlussantrag – Nutzung von Potentialflächen als Gewerbestandorte

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antragstellende Fraktionen: CDU-Ratsfraktion; SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt: 1. die von der CWE im Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität angekündigte komplette Auflistung potentieller Gewerbestandorte für das gesamte Stadtgebiet den Stadträtinnen und Stadträten zur Verfügung zu stellen. Diese Auflistung soll … Weiter

3 Mrz 2020

Ratsanfrage – Umsetzungsstand Stadtmöblierung

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Fragestellerin: Wilma Meyer Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Meyer, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Im Haushalt 2019 war eine Position „Stadtmöblierung für „Chemnitz City“ (Depot mit vorrätigen Gestaltungselementen für Events oder saisonale … Weiter

15 Dez 2018

Unser Haushaltspaket für 2019 und 2020

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Dem Doppelhaushalt 2019/2020 Bündnishandschrift verleihen… … dazu haben die Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sich auf folgendes Paket verständigt.

2 Nov 2018

Fachkräftekonzept für Pflegekräfte angeschoben

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Die Möglichkeiten der Kommune, dem Pflegenotstand zu begegnen, sind sehr begrenzt. Sie haben auf die Bundes- und Landesgesetzgebung, die eigentlich zuständig ist, nur geringen Einfluss. Dennoch betrifft es die Chemnitzerinnen und Chemnitzer, die keinen Pflegeheimplatz erhalten bzw. durch den ambulanten … Weiter

22 Jun 2018

Beschlussantrag – Erstellung eines Gewerbeflächenkonzepts

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Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Erstellung eines Gewerbeflächenkonzepts Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, bis zum Ende des Jahres 2018 ein Gewerbeflächenkonzept für die Stadt Chemnitz zu erstellen und dies im Abstand von fünf Jahren … Weiter