antragstellende Fraktionen: Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI,Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, für Projekte, die durch die Fachförderrichtlinie Jugend,Soziales, Gesundheit (FRL-JSG) gefördert werden, einheitlich beginnend ab dem Jahr 2023: – jährlich die Personalkosten um 4 % zu … Weiter
SPD Fraktion begrüßt Übergangslösung für Jugendhilfe und Freie Wohlfahrtspflege Mit der Planung der Haushaltsbeschlussfassung im Frühjahr 2021 steuert die Stadt Chemnitz in den ersten Monaten in die sogenannte vorläufige Haushaltsführung. In den Bereichen Jugendhilfe, Sozialmedizinische Dienste und Freie Wohlfahrtspflege bedeutet … Weiter
Fragesteller: Maik Otto Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, dem Sozialausschuss der vergangenen Wahlperiode wurde im Oktober 2018 die Trägerauswahl und Realisierungsplanung des Konzepts „Alternative Wohnformen für besondere Zielgruppen“ zur Kenntnis gegeben. In diesem Zusammenhang bitte um die Beantwortung folgender Fragen: … Weiter
Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Pflegekinderdienst Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, die Befristung einer der beiden bis zum 30.6.2019 befristeten Planstellen beim SG Pflegekinderdienst bis zum 31.12.2019 zu verlängern. Begründung: Wie in der Ratsanfrage … Weiter
Die Möglichkeiten der Kommune, dem Pflegenotstand zu begegnen, sind sehr begrenzt. Sie haben auf die Bundes- und Landesgesetzgebung, die eigentlich zuständig ist, nur geringen Einfluss. Dennoch betrifft es die Chemnitzerinnen und Chemnitzer, die keinen Pflegeheimplatz erhalten bzw. durch den ambulanten … Weiter
Fragestellerinnen: Katrin Pristscha (Die Linke) Jacqueline Drechsler (SPD) Christin Furtenbacher (Bündnis 90/Die Grünen) Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie genau und mit welcher Zeitschiene erfolgt die Fortschreibung der Psychiatrieplanung in Chemnitz vor … Weiter
Fragesteller: Axel Brückom Frage und Antwort: Sehr geehrter Herr Brückom, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Mündliche Frage aus der Stadtratssitzung vom 06.12.2017: Bezug nehmend auf o. g. Vorlage bitte ich um Beantwortung folgender … Weiter