Fragesteller: Jürgen Renz Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Renz,zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Der Stadtrat hat mit Beschluss vom 10. Mai 2023 über den Standort der Kooperationsschule und die Verlegung der Annen-Grundschule … Weiter
Mit dem am 19. April gefundenen Standortkompromiss für die Annenschulen und die Kooperationsschule findet ein monatelanges Tauziehen um die beste Lösung ein vorläufig gutes Ende. Der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Jürgen Renz hält fest: „Die SPD-Fraktion begrüßt die parteienübergreifende Einigung … Weiter
Fragesteller: Jörg Vieweg Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Vieweg, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Die Restaurierung des Klapperbrunnens wurde mit der Demontierung des Kunstwerks begonnen. Unter Bezug auf die anvisierte Zeitschiene, wie … Weiter
Fragestellerin: Jacqueline Drechsler Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Drechsler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Vor einiger Zeit war in der lokalen Presse zu lesen, dass die ehemalige Kattundruckerei in der Müllerstraße 29 … Weiter
FragestellerInnen: Jacqueline Drechsler und Jörg Vieweg Frage: Sehr geehrter Herr Bürgermeister, zu den Kontrollen zum Tragen der Mund-Nasen-Abdeckung in den Fußgängerzonen erhielten wir beide mehrere Rückmeldungen, aus denen sich folgende Fragen ergeben: 1. Wer führt die Bestreifungen und Ansprache der … Weiter
antragstellende Fraktionen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD Änderungsvorschlag (Ergänzung, hervorgehoben): Der Stadtrat beschließt die Fortschreibung des Teilschulnetzplans Gymnasien der Stadt Chemnitz auf Grundlage des § 23a des Schulgesetzes für den Freistaat Sachsen (SächsSchulG) gemäß Anlage 3. Der Klassenraumbedarf für die Gymnasien … Weiter
antragstellende Fraktionen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, DIE LINKE/Die PARTEI, SPD Änderungsvorschlag (Ergänzung): 3. Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, im Rahmen der Bauausführung eine deutliche Verbreiterung der Geh- und Radwege für die beiden Querungen der Bahnhofstraße sowie für die Querung der … Weiter
Ein Antrag, der leider im Vorfeld bereits „zerredet“ wurde. Das Ziel der SPD-Fraktion war eine Vorlage, in der alle möglichen Varianten nebeneinander betrachtet werden sollten. Die Diskussion, die mit Vorliegen dieser Varianten geführt werden sollte, kam – weitaus eingeschränkter – … Weiter