Vorlagen im Stadtrat

In der monatlichen Sitzung des Stadtrates befassen sich die Stadträtinnen und Stadträte zu einem großen Teil mit Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung. Diese werden in den Fachämtern erstellt und in den Fachausschüssen vorberaten. Aus dieser Vorberatung wird in der Regel eine Beschlussempfehlung an den Stadtrat abgeleitet. Das bedeutet jedoch nicht, dass in der Sitzung dann Vorlage für Vorlage ab- und zugestimmt wird. Leidenschaftliche Debatten und mitunter zähes Ringen um einen breit tragbaren Kompromiss machen die Arbeit des Stadtrates hierbei aus.

Ein wichtiges Instrument hierfür sind die Änderungsanträge der Fraktionen. Manchmal fallen diese redaktionell aus, manchmal versehen sie die ursprüngliche Vorlage mit ganz neuen Aspekten.

Eine Auswahl von Änderungsanträgen der SPD-Fraktion finden Sie hier. Bei ausgewählten Änderungsanträgen finden Sie eingangs eine kurze Erläuterung, was die Stadträtinnen und Stadträte mit Ihrer Änderung erreichen wollen. Ein einzelner Satz kann mitunter mehr Bedeutung haben, als es beim Lesen scheint.